Rechtliches

AGB

Entwurf zur internen Prüfung. Keine Rechtsberatung.

§ 1  Geltungsbereich

Diese Bedingungen gelten für alle Verträge zwischen der GROW UNLTD GmbH und Unternehmern im Sinne des § 14 BGB über die Lieferung von Software und die Erbringung von Projektleistungen. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden werden nur anerkannt, wenn wir dies ausdrücklich schriftlich bestätigen.

§ 2  Leistungen

Gegenstand sind die Bereitstellung und Implementierung von Community-Software sowie begleitende Projektarbeit. Termine für die Freigabe in App-Stores oder vergleichbare Plattformen werden nach bestem Bemühen angestrebt, jedoch nicht garantiert.

§ 3  Mitwirkung des Kunden

Der Kunde stellt die für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge und Entscheidungen rechtzeitig und in geeigneter Form zur Verfügung. Verzögerungen, die aus einer fehlenden oder unzureichenden Mitwirkung resultieren, gehen nicht zu unseren Lasten.

§ 4  Vergütung

Es gelten die im jeweiligen Vertrag vereinbarten Preise. Sofern nichts anderes vereinbart ist, verstehen sich Preise netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Leistungen werden nach Aufwand oder zu vereinbarten Meilensteinen abgerechnet.

§ 5  Nutzungsrechte

An der gelieferten Software erhält der Kunde ein nicht ausschließliches, zeitlich unbegrenztes Recht zur Nutzung im eigenen Unternehmensbereich. Rechte an individuell für den Kunden erstellten Arbeiten werden mit vollständiger Zahlung übertragen, soweit vereinbart. Vorbehalten bleiben Rechte an zugrundeliegenden Standardkomponenten.

§ 6  Verfügbarkeit

Wir bemühen uns um eine hohe Verfügbarkeit der bereitgestellten Dienste. Eine bestimmte Verfügbarkeitsquote wird jedoch nicht zugesichert. Wartungsarbeiten und Störungen können zu zeitweisen Unterbrechungen führen.

§ 7  Haftung

Wir haften nach den gesetzlichen Vorschriften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und nur in Höhe des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

§ 8  Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung richtet sich nach der geltenden Datenschutzvereinbarung und unserer Datenschutzerklärung.

§ 9  Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Stuttgart, soweit dies gesetzlich zulässig ist. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.